Strukturen und Legitimationsvoraussetzungen strafrechtlicher Normbildungsprozesse außerhalb des Nationalstaats

• Antragsteller: Professor Dr. Frank Meyer
• Fachliche Zuordnung: Strafrecht
• Förderung: Förderung von 2008 bis 2011
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 68605109

Strafrechtliche Normen entstehen heutzutage zunehmend auf übernationaler Ebene, Neben dem traditionellen Völkerstrafrecht, das schwerste Verstöße gegen fundamentale Grundsätze des Völkerrechts sanktioniert, wird Strafrecht immer häufiger flankierend als Mittel zur effektiven Umsetzung der Politikziele übernationaler Organisationen und Gemeinschaften genutzt. Die Eigenarten dieser Entwicklung werden bislang jedoch weder in ihrer Gesamtheit wahrgenommen, noch sind ihre Legitimationsvoraussetzungen hinreichend erforscht. Mit dieser Untersuchung soll deshalb der Versuch unternommen werden, diese Normbildungsprozesse zu systematisieren und die Legitimationsbedingungen des neuartigen übernationalen Strafrechts zu bestimmen. Dazu werden auf einer ersten Stufe die Strukturen und der rechtspolitische Impetus übernationaler Strafrechtsetzung herausgearbeitet. Nach Erhellung ihrer Programmatik dient der zweite Abschnitt der Gewinnung von rechtsprinzipiellen Maßstäben, um mit ihrer Hilfe die Legitimationsanforderungen für diese Kategorie des Strafrechts zu ermitteln. Auf dieser Grundlage werden abschließend Entwicklungspotential und Reformbedarf der Strafrechtssetzung außerhalb des Nationalstaats erörtert, um die Voraussetzung für eine verständige übernationale Kriminalpolitik zu schaffen.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen