Rechtsprobleme bei der Genehmigung von Offshore-Windenergieanlagen

• Antragsteller: Professor Dr. Wilfried Erbguth
• Fachliche Zuordnung: Öffentliches Recht
• Förderung: Förderung von 2002 bis 2005
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5384297

Für die Planung der Genehmigung von Offshore-Windenergieanlagen im Küstenmeer und in der Ausschließlichen Wirtschaftszone, aber auch für den Schutz der (Meeres-)Umwelt, gelten sowohl völkerrechtliche, gemeinschaftsrechtliche als auch nationale Regelungen. Angesichts deren Vielzahl und des teils ungeklärten Verhältnisses der Vorschriften zueinander soll das geplante Forschungsvorhaben zunächst die bestehende Rechtslage aufzeigen, das Zusammenspiel der verschiedenen Normen skizzieren und Defizite insbesondere der bestehenden und vorgesehenen nationalen Regelungen herausarbeiten. Sodann sind Vorschläge im Hinblick auf die Änderung und ggf. Anpassung des nationalen Rechts an gemeinschaftsrechtliche Vorgaben zu erörtern, um einen verbesserten Ausgleich der unterschiedlichen Nutzungsinteressen und einen effektiveren Schutz der (Meeres-)Umwelt zu erreichen. Abschließend ist der Frage nachzugehen, ob es sinnvoll wäre, die rechtlichen Anforderungen hinsichtlich der Planung und Genehmigung von Offshore-Windenergieanlagen im Bereich des Küstenmeeres und der Ausschließlichen Wirtschaftszone zu systematisieren und zu harmonisieren, mithin ein einheitliches Planungs- und Genehmigungsverfahren zu schaffen.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen