Die Gründe und Konsequenzen verschiedener Arten des Wechsels im Amt des Premierministers

• Antragsteller: Roni Lehrer, Ph.D.
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung seit 2023
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 529506857

Premierminister:innen (PM) leiten Regierungen, üben enormen Einfluss auf die Gesetzgebung aus und spielen in Wahlkämpfen eine Hauptrolle. Unser Wissen darüber, wie und wann es zu Wechseln im Amt des PM kommt und welche Folgen solche Wechsel haben, ist bisher aber lückenhaft. Das Projekt untersucht zunächst die Gründe für PM-Wechsel und fragt dann nach den Folgen für Parteiprogramme und deren Wahrnehmung durch Wähler:innen. Daraus ergeben sich wichtige Erkenntnisse darüber, wie sich PM-Wechsel auf die politische Repräsentation auswirken. Ausgangspunkt des Projekts ist eine Differenzierung der Gründe, aus denen PM aus dem Amt ausscheiden: Erstens kann ihre Partei das Privileg verlieren, den PM zu stellen, sodass jemand aus einer anderen Partei das Amt übernimmt. Zweitens kann die PM-Partei beschließen, den PM auszutauschen. Drittens kann ein PM aus nicht-parteipolitischen Gründen wechseln (z.B. Tod). Bisherige Ansätze, die nicht zwischen den Typen des PM-Wechsels unterscheiden, können die Gründe für PM-Wechsel und ihre Folgen nur bedingt erklären. Der erste Teil des Projekts fragt nach Faktoren, die bestimmen, wann und auf welchem Weg PM aus dem Amt ausscheiden. Die neue Perspektive ermöglicht es, die Mechanismen genauer zu verstehen, die PM aus dem Amt treiben, und in der Folge Konsequenzen von PM-Wechseln abzuschätzen. Das Projekt entwickelt dazu theoretische Argumente und testet sie mit Daten aus zahlreichen parlamentarischen Demokratien. Der zweite Projektteil fragt nach den Folgen von PM-Wechseln für die Programmatik von Parteien. Dazu untersucht er das Zusammenspiel verschiedener Typen des PM-Wechsels mit innerparteilicher Demokratie. Dies ist relevant, da Parteiprogrammatik und innerparteiliche Demokratie zentrale Funktionen in der Gewährleistung politischer Repräsentation übernehmen. Ich erwarte, dass Parteien je nach Art des PM-Wechsels unterschiedlich starke Anreize haben, ihre Programmatik zu ändern. Zusätzlich frage ich, ob innerparteiliche Demokratie im Falle der PM-Ablösung durch eine andere Partei ihren Einfluss auf die Parteiprogrammatik einbüßt. Diese Erwartungen werden mit Daten aus mehreren Ländern getestet werden. Der dritte Projektteil widmet sich Wähler:innen. Er fragt, wie diese in der Folge von PM-Wechseln ihre Wahrnehmung von Parteipositionen verändern. Wahrnehmungen von Parteipositionen prägen Wahlentscheidungen und betreffen damit den Hauptmechanismus demokratischer Repräsentation; ein Beitrag zum besseren Verständnis dieser Wahrnehmungen ist deshalb über das engere Thema des PM-Wechsels hinaus relevant. Das Projekt untersucht, inwiefern Wähler:innen die Person des PM sowie die PM-Partei als Orientierungspunkte für ihre Einschätzung von Parteien nutzen. Zusätzlich wird untersucht, in welchem Ausmaß PM-Wechsel sich auf die Wahrnehmung anderer Parteien, etwa Koalitionspartner, auswirken. Umfrageexperimente zu den verschiedenen Arten des PM-Wechsels sollen eine genaue Analyse dieser Effekte ermöglichen.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen