EU-Kommissare: Überzeugte Europäer oder Agenten der Mitgliedsstaaten?

• Antragsteller: Professor Dr. Torsten Jörg Selck
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung von 2015 bis 2021
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 288228997

Dieses Projekt soll die Frage beantworten, unter welchen Umständen die Mitglieder der Europäischen Kommission, d.h. die EU-Kommissare, eher zum Wohl der EU als Ganzes oder eher als Agenten der Regierungen ihrer Mitgliedsstaaten handeln. Als politisches Führungspersonal der EU-Exekutive üben die EU-Kommissare erhebliche politische Einflussnahme aus. Sie schwören zu Beginn ihrer Amtszeit, ihre '(...)Tätigkeit in voller Unabhängigkeit im allgemeinen Interesse der Union auszuüben(...) [und] bei der Erfüllung [ihrer] Aufgaben Weisungen von einer Regierung (...) weder einzuholen noch entgegenzunehmen (...).' Zweifel an der praktischen Umsetzung sind berechtigt und werden von Beobachtern europäischer Politik wiederholt geäußert. Das Kernproblem, auf dem dieses Projekt aufbaut, ist der Ernennungsmechanismus der EU-Kommissare. De facto werden sie von den Regierungen der Mitgliedsstaaten ernannt, denn nur in Ausnahmefällen wird deren Vorschlag nicht angenommen. Basierend auf der Prinzipal-Agenten-Theorie wird argumentiert, dass EU-Kommissare dadurch zu Agenten/Erfüllungsgehilfen ihrer heimatstaatlichen Regierungen werden. Der Forschung ist diese Problemstellung bereits lange bekannt. Allerdings ist die empirische Überprüfung der Behauptung schwierig, da die EU-Kommission relativ intransparent arbeitet und diesbezügliche qualitative Interviews mit hochrangigen Politikern eher die Ausnahme sind. Aus diesem Grund wurde die Fragestellung bisher noch nicht überzeugend beantwortet, obschon es einige wegweisende Beiträge gibt. Es wurde beispielsweise gezeigt, dass Kommissare durchaus unterschiedliche Rollenverständnisse haben können. Der nächste Schritt ist nun, zu zeigen, unter welchen Umständen diese wahrgenommen werden. Die Kernhypothese des Projektes ist, dass die Nähe zur Regierung des Mitgliedsstaates zu einem 'Agentenverhalten' des jeweiligen EU-Kommissars führt. Andere unabhängige Variablen sind unter anderem die Größe des Mitgliedsstaates, die Zeit in der Kommission, Alter, Herkunft, Parteienfamilie, etc. Die große Herausforderung dieser Fragestellung liegt in der Operationalisierung der abhängigen Variablen. Unser Projekt möchte moderne Methoden der quantitativen Textanalyse zu diesem Zweck benutzen. Die Reden von EU-Kommissaren stellen hier eine Quelle dar, die mit Methoden analysiert wird, die Wörter als Daten behandeln. Verschiedene Möglichkeiten werden hierbei interessante Ergebnisse erzeugen. Die Kombination einer neuen Quelle in der EU-Forschung und einer bisher unbeantworteten Forschungsfrage ist ein signifikanter Beitrag zur Forschung über die EU-Kommission.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen