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Das Kulturvölkerrecht vor neuen Herausforderungen

Subject Area Public Law
Term from 2008 to 2015
Project identifier Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Project number 25905063
 
Final Report Year 2016

Final Report Abstract

Das Projekt hat im Rahmen der Forschergruppe „Die Konstituierung von Cultural Property" die Bestrebungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zur Schaffung eines Recht indigener Gruppen und Völker an ihrer traditionellen Kultur und deren damit verflochtenen weiteren Entwicklungsprozesse des Völkerrechts und Interaktionen erforscht. Dafür wurden den wirkmächtigen konzeptionellen Strömungen, Interessensformationen und Querbezügen dieser Verhandlungen nachgegangen und hat insoweit wesentliche Grundlagen der Rechte indigener Völker, des internationalen Kulturvölkerrechts und des internationalen Wirtschaftsrechts (mit Gewinn auch für die anderen Teilprojekte) erarbeitet und in ihrem Zusammenspiel erfasst. Dabei erwies sich, dass kulturelle Identität eine wesentliche Klammer der (in der WIPO IGC geführten Verhandlungsprozesses und der in anderen Foren der Vereinten Nationen)laufenden Diskurse zu den Rechten indigener Völker darstellt und dass zwischen diesen Prozessen ein wesentlich bestärkender Gleichlauf besteht, dem auf der anderen Seite im Sinne einer konfligierenden Dimension die wirtschaftlichen Interessen insbesondere auf der Seite der Industrieländer standen. Diese Erkenntnisse des Teilprojektes haben durch einem regen Austausch auch zu gleichlaufenden Erkenntnissen des ökonomischen Teilprojekts geführt, die ergeben haben, dass das Gewicht der identitätsstiftenden Momente für das Ergebnis der Verhandlungen ausschlaggebend ist und dass aus ökonomischer Sicht ein Anreiz dazu besteht, im Sinne minimaler Fortschritte Verhandlungen nicht abzubrechen, aber auch nicht zielführend weiterzuführen. Hier bietet sich für die Zukunft eine weitergehende Untersuchung zu dem in vielerlei Hinsicht ähnlich gelagerten Thema des Schutzes der Rechte an genetischen Ressourcen und traditionellem Wissen an. Die Arbeit in dem Teilprojekt gab Anlass zu weitergehenden völkerrechtlichen Beiträgen mit interdisziplinärer Ausrichtung. Hier sind insbesondere die Arbeiten über das Weltkulturerbe und dessen Regelungen bei der UNESCO und die Erkenntnisse über den Konflikt um den Weltkulturerbestatus des Tempels von Preah Vihear zu nennen.

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