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Kulturelle Identität und Integration zugewanderter Minderheiten in der Bundesrepublik Deutschland - eine Untersuchung am Beispiel des Schulwesens

Subject Area Public Law
Term from 1996 to 2001
Project identifier Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Project number 5365762
 
Wortlaut aus 1-1:Gegenstand der Untersuchung soll die rechtsdogmatische Erfassung des Spannungsverhältnisses zwischen der Forderung den hier lebenden zugewanderten Minderheiten auf Bewahrung ihrer kulturellen Identität und dem Anspruch der Bundesrepublik Deutschland auf Integration in die bestehende Rechtsordnung für den Bereich des Schulrechts sein. Im Zentrum der Überlegungen steht die Bedeutung der grundrechtlichen Gewährleistungen des Grundgesetztes für die genannte Fragestellung, die Vorgaben für Erlaß und Interpretation schulrechtlicher Regelungen (der Länder) sind. Zur grundgesetzlichen Verortung des beschriebenen Spannungsverhältnisses sei vorab festgehalten, daß die Grundrechte den Individuen grundsätzlich eine freie Wert-, Kultur- und Weltanschauungswahl gestatten und in den Bestimmungen, die wie die Religionsfreiheit, die Freiheit der Errichtung von Privatschulen und das Elternrecht - um nur einige der zu untersuchenden Gewährleistungen zu nennen - nicht nur Individualrechte, sondern auch Ansätze zu echten Minderheitenrechten enthalten, deren Reichweite auzuloten ist. Dabei ist dann auch das bislang nur im IPR im Rahmen des ordre public-Vorbehaltes diskutierte Problem zu untersuchen, inwieweit das Grundgesetz die Werthaltungen fremder, dauerhaft in Deutschland lebender (zugewanderter) Minderheiten achten muß und wo beschränkende Maßnahmen zulässig sind. Im Bereich des Schulwesens eröffnet insbesondere die dem Staat zugewiesene Schulhoheit hierzu die rechtliche Möglichkeit (s.u. 4. Kap. I).
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