Wettbewerb im digitalen Zeitalter gestalten - Grundsätze, Instrumente und Institutionen der digitalen Regulierung in Großbritannien, Deutschland und der EU

• Antragsteller: Professor Dr. Rupprecht Podszun
• Fachliche Zuordnung: Privatrecht
• Förderung: Förderung seit 2023
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 528025333

Die Rolle des Rechts in der Wirtschaft besteht darin, den Rahmen für das Funktionieren der Märkte zu schaffen. Wenn sich die Logik der Märkte ändert - wie kann das Recht dem folgen? In drei Rechtsordnungen - Deutschland, Großbritannien und EU - werden neue und ambitionierte Regelungen eingeführt, um die Macht der digitalen Gatekeeper (z.B. Alphabet (Google), Amazon, Meta (Facebook) oder Apple) zu zähmen. Verfolgt werden damit zwar ähnliche normative Ziele, die Umsetzung ist aber unterschiedlich. § 19a GWB in Deutschland, die Digital Markets Unit in Großbritannien und der Digital Markets Act in der EU sind die Antworten in diesen Rechtsordnungen auf die disruptiven Veränderungen der Plattformökonomie. In unserem Forschungsprojekt "Shaping Competition in the Digital Age (SCiDA)" begleiten wir die neue Regulierung von Anfang an und beantworten drei grundlegende Fragen: (1) Wie funktionieren die neuen Regeln in den verschiedenen Rechtsordnungen in der Praxis? (2) Was erweist sich als effektiv, um die Ziele der neuen Regeln zu erreichen? (3) Welche Elemente eines neuen normativen und institutionellen Rahmens zum Schutz des Wettbewerbs im digitalen Zeitalter kristallisieren sich heraus? Mit dem Projekt, - beobachten wir, wie die neuen Regeln für die digitale Wirtschaft jeweils durchgesetzt werden, - identifizieren wir die zugrundeliegenden Durchsetzungsprinzipien und -strategien, - entwickeln wir aus einer vergleichenden Perspektive konkrete Vorschläge zur Verbesserung, und - schlagen wir übergreifende theoretische Modelle für eine künftige Gestaltung des Wettbewerb auf digitalen Märkten vor. Im Laufe von drei Jahren wollen wir drei greifbare Arbeitsprodukte erstellen: - Wir werden eine Datenbank zur digitalen Regulierung in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und der der EU aufbauen und zugänglich machen. Diese Datenbank wird für Forschende in den drei Rechtsordnungen, aber auch weit darüber hinaus eine hilfreiche Ressource sein: Eine systemische Neukalibrierung der Regeln für digitale Märkte ist heute ein weltweites Phänomen. Die Datenbank kann später um weitere Jurisdiktionen erweitert werden. - Wir werden zu den gesetzlich vorgesehenen Konsultationen und Evaluationen Beiträge leisten. Dabei werden wir, anders als Stakeholder mit kommerziellen Interessen, wissenschaftlich fundiert und unvoreingenommen Gutachten und uns auf den Vergleich der drei Ansätze stützen. - Wir werden ein Handbuch herausgeben, das best practices und Prinzipien für die Gestaltung des Wettbewerbs auf digitalen Märkten analysiert und vorstellt. Dieses Werk soll das Referenzwerk werden, um den theoretischen Rahmen der regulatorischen Reformen des Wettbewerbs auf digitalen Märkten weiterzuentwickeln - sowohl für die drei ausgewählten Rechtsordnungen als auch für das weitere internationale regulatorische Umfeld.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen
• Internationaler Bezug: Großbritannien
• Partnerorganisation: Arts and Humanities Research Council
• Kooperationspartner: Professor Oles Andriychuk