Project Details
Projekt
Das Bundesverfassungsgericht als Vetospieler
Subject Area
Political Science
Term
from 2011 to 2015
Project identifier
Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Project number 175236078
Das Ziel des Projektes ist es zu untersuchen, wann und unter welchen Bedingungen das Bundesverfassungsgericht Gesetze beanstandet und somit einen wirksamen Vetospieler im politischen System der Bundesrepublik Deutschland darstellt. Ein Vetospieler ist ein politischer Akteur, der die Veränderung eines Gesetzes verhindern kann. Das Bundesverfassungsgericht ist durch die Möglichkeit zur Normenkontrolle ein solcher Akteur.Allerdings ist empirisch bisher unklar geblieben, wie oft und unter welchen Umständen es von dieser Möglichkeit Gebrauch macht und inwiefern es zu einer Stabilisierung des Status Quo und einer Reformunfähigkeit innerhalb des komplexen institutionellen Systems der Bundesrepublik Deutschland beiträgt.Die bisherige Forschung argumentiert zwar, dass das Bundesverfassungsgericht ein Vetospieler ist, erklärt aber das Verhalten des Gerichtes entweder gar nicht oder über juristische Ansätze. Im Unterschied dazu führt unser Projekt originär politikwissenschaftliche Konzepte, politische Präferenzen der Richter als erklärende Faktoren mit ein um vorherzusagen, unter welchen Umständen das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz beanstandet und somit von seinem Vetorecht Gebrauch macht und unter welchen nicht. Es lassen sich anhand der Regierungszusammensetzung, dem Gesetzgebungsverfahren, der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat sowie den Präferenzen der Verfassungsrichter und den daraus resultierenden Mehrheitsverhältnissen im Bundesverfassungsgericht Akteurskonstellationen unterscheiden, unter denen das Gericht eher als Vetospieler auftreten sollte als in anderen. Eine empirische Überprüfung findet anhand der Gesetzgebungsverfahren und der Urteile des Bundesverfassungsgerichtes in den Jahren 1976 bis 2009 statt.
DFG Programme
Research Grants
